AfD will gegen Antirassismus-Plakat klagen last minute news

Der Frankfurter Oberbürgermeister muss sich abermals gegen Anschuldigungen des Klientelismus wehren. Die AfD wirft Feldmann vor, ein Plakat von explizit AfD-feindlichen Organisationen im Rathaus aufgehängt zu haben. Wenn das Antirassismus-Plakat der IG Metall nicht verschwindet, will die Partei klagen.

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AfD will gegen Antirassismus-Plakat klagen last minute news


Der Frankfurter Oberbürgermeister muss sich abermals gegen Anschuldigungen des Klientelismus wehren. Die AfD wirft Feldmann vor, ein Plakat von explizit AfD-feindlichen Organisationen im Rathaus aufgehängt zu haben. Wenn das Antirassismus-Plakat der IG Metall nicht verschwindet, will die Partei klagen.

Die Frankfurter AfD-Fraktion geht juristisch gegen ein Antirassismus-Schild am Rathaus der Stadt vor. Wie zunächst die "Frankfurter Rundschau" berichtete, verlangt die Fraktion von Oberbürgermeister Peter Feldmann, dass das Schild mit der Aufschrift "Respekt! Kein Platz für Rassismus" abgehängt und bis kommenden Dienstag eine Unterlassungserklärung abgegeben wird. Die Abmahnung an den SPD-Bürgermeister ließ die AfD-Fraktion über eine Anwaltskanzlei verschicken.

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Frankfurts OB Feldmann begrüsst die neue EZB-Chefin im Frankfurter Römer.

(Foto: imago images/Hartenfelser)

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Feldmann sagte, er wundere sich nicht über den Ärger der AfD. "Dass die Partei versucht, juristisch dagegen vorzugehen, ist jedoch eine neue Qualität, die ich gerne bereit bin notfalls auch gerichtlich klären zu lassen." In der Abmahnung der AfD-Fraktion heißt es, dass sich sowohl eine Frankfurter Initiative als auch die IG Metall als offizieller Partner der "Respekt!"-Aktion "offen und ausdrücklich" gegen die AfD positionierten. "Indem Sie nunmehr im Rathaus demonstrativ das Schild der AfD-kritischen Initiative aufhängen, verstoßen sie gegen die Grundsätze der staatlichen Neutralität."

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Rainer Rahn, war am Mittwochabend zunächst nicht zu erreichen. Der "Frankfurter Rundschau" sagte er, es gehe seiner Fraktion lediglich darum, dass Feldmann das Schild entfernen lasse. "Und wenn er das nicht macht, werden wir klagen." Keinesfalls habe die AfD ein Problem mit Statements gegen Rassismus. Durch die Internetadresse auf dem Schild werde aber auch auf die anderen Inhalte der Initiative "Respekt! Kein Platz für Rassismus" verwiesen. "Das hat am Rathaus nichts verloren", sagte Rahn.

Auf dem Schild, das der "Rundschau" zufolge an vielen Fußballstadien und Rathäusern im ganzen Bundesgebiet steht, wird unter dem Slogan auf die Internetseite der Initiative verwiesen, die als GmbH organisiert ist und sich gegen Diskriminierung und Intoleranz einsetzt. Der Frankfurter Oberbürgermeister steht zurzeit schwer in der Kritik. Seine Ehefrau soll als Leiterin einer Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt (Awo) einen Dienstwagen und ein Gehalt bezogen haben, das deutlich über dem von Kollegen in vergleichbaren Positionen lag.

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Quelle: n-tv.de, mau/dpa


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