Allianz der Egomanen last minute news

70 Jahre ist die Nato nun alt. Donald Trump traf sich zum Abschluss noch mit Kanzlerin Merkel und zeigte sich zahm. Keine scharfen Attacken in Sachen Verteidigungsausgaben, stattdessen Lobeshymnen auf das Bündnis.

Posted  9 Views updated 3 days ago

Allianz der Egomanen last minute news


Zum Abschluss des Nato-Gipfels erwartete Angela Merkel der Höhepunkt ihres zweitägigen Gesprächsprogramms. In einem kleinen Konferenzraum des Golfhotels „The Grove“ in Watford am Nordrand von London traf die Bundeskanzlerin zu einem Gespräch mit US-Präsident Donald Trump zusammen.

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In der Vergangenheit waren diese „Bilaterals“ für die Deutsche nicht immer angenehm verlaufen. Trump hatte Merkel als eine Hauptschuldige in Reihen all jener Nato-Mitgliedstaaten an den Pranger gestellt, die ihre finanziellen Pflichten gegenüber der Allianz nicht erfüllten.

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Mit einem Anteil von im nächsten Jahr rund 1,4 Prozent Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt liegt Deutschland noch immer weit vom Ausgabenziel zwei Prozent entfernt. Daran wird sich bis 2024, der zeitlichen Zielmarke für die Nato-Quote, auch nichts Wesentliches ändern.

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Dennoch gab sich der amerikanische Präsident nun außergewöhnlich milde. Ja, Deutschland liege „ein kleines bisschen unter dem Limit“, sagte Trump. Darüber werde er mit der Kanzlerin noch reden. Ja, es sei noch nicht ausreichend, dass nur neun der 29 Alliierten die Zwei-Prozent-Marke erreichten.

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Insgesamt aber würden die Verbündeten in Europa nebst Kanada bis 2024 rund 400 Milliarden US-Dollar mehr für die gemeinsame Sicherheit ausgeben als noch 2016. Damit sei man doch auf einem guten Weg – dank ihm, Donald Trump.

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Mit diesem Auftritt fügte sich der US-Präsident in die Regie des Treffens zum 70. Geburtstag des Bündnisses, das nach dem Willen von Nato-Generalsekretär und Cheforganisator Jens Stoltenberg ein Signal der Geschlossenheit in die Welt senden sollte – einerseits.

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Doch am Rande des Gipfels wurde immer wieder deutlich, dass Trump wie auch die Amtskollegen Emmanuel Macron und Recep Tayyip Erdogan ihre ganz eigene Vorstellung davon haben, wie das Bündnis in Zukunft funktionieren soll.

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Ein Paradebeispiel dafür lieferten die Türken. Präsident Erdogan war nach London angereist mit der Drohung, die geplante Anpassung der Sicherheitsstrategie für die Nato-„Ostflanke“ in Polen und im Baltikum zu blockieren.

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Ankara werde dem nur zustimmen, wenn auch das Strategiepapier zur Sicherheit der „Südflanke“, mithin die südliche Außengrenze der Türkei, abgesegnet werde. Die türkische Regierung beharrt darauf, dass in dem Papier die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien als „Terrororganisation“ eingestuft wird.

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Dagegen hatte unter anderem Deutschland ein Veto eingelegt. Die YPG war für Europäer und Amerikaner ein wichtiger Partner im Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat. Für Ankara hingegen ist die kurdische YPG eine Terrorgruppe.

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Nachdem Trump Anfang Oktober seinen US-Truppen überraschend den Rückzug aus Nordsyrien befohlen hatte, hatten türkische Truppen mit Angriffen auf Stellungen der YPG begonnen. „Jeder Mitgliedstaat hat seine eigenen Prioritäten in Fragen der nationalen Sicherheit.

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Erdogan wurde umgestimmt

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Es kann nicht angehen, dass die Sicherheitsbedenken einiger Mitglieder von der Allianz berücksichtigt werden, von anderen aber nicht“, verteidigte Gülner Aybet, Sicherheitsberaterin des türkischen Präsidenten, in London Ankaras Blockade des Sicherheitspapiers für den Osten.

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Es kostete die Allianz einige Mühe, die Türken wieder einzufangen. Stoltenberg traf sich Dienstagabend mit Erdogan. Der war zuvor schon zu einem Vierer-Gipfel in der Downing Street gekommen.

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Mit dabei: der britische Premier Boris Johnson, Merkel und Macron – den Erdogan Ende vergangener Woche aufgefordert hatte, „erst einmal über seinen eigenen Hirntod“ nachzudenken statt über den vermeintlichen der Nato.

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Offensichtlich gelang es den Europäern, den türkischen Staatschef milde zu stimmen. Zum Abschluss des Treffens am Mittwoch verkündete Stoltenberg, dass der um neue Gefahren aktualisierte Sicherheitsplan für Polen und die Baltischen Staaten verabschiedet worden sei. Erdogan hatte seine Blockade aufgegeben, als „eine Geste des guten Willens“, wie es in London hieß.

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Ausgestanden sind die Spannungen zwischen Nato-Staaten und der Türkei deshalb noch lange nicht. Ähnliches gilt für das Verhältnis zwischen Paris und Washington. Ausgerechnet Trump hatte Macron zu Beginn des Treffens gerügt, dessen „Hirntod“-Kommentar sei inakzeptabel, die Nato habe eine wichtige Rolle. Macron bestand aber auch zum Ende des Treffens auf seiner Rolle als „Störenfried“. „Wenn sich das Eis aufgebaut hat, dann braucht man einen Eisbrecher, um voranzukommen. Das ist Frankreichs Aufgabe.“

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Erdogan und Macron sorgten mithin dafür, dass Trump in London eine ungewohnt konstruktive Rolle übernahm. Aber über die tatsächliche Geschlossenheit des Bündnisses sagt das wenig aus. Denn die Nato braucht ein neues strategisches Konzept, sind sich Experten einig.

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Das letzte stammt aus dem Jahr 2010, und seitdem ist viel passiert. Chinas Aufrüstung, die neuen Handlungsfelder im Welt- und Cyberraum, das Ende des INF-Vertrags über nukleare Mittelstreckenraketen, Russlands andauernder Krieg in der Ukraine oder die Frage, welche Gruppierungen im Nahen Osten Partner oder Gegner sind – all das bleibt größtenteils ungeklärt.

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Stattdessen setzte Stoltenberg eine Arbeitsgruppe für einen „vorwärts gerichteten Reflexionsprozess“ ein. So war denn auch das Fazit von Gastgeber Johnson, die Nato sei eine „felsenfeste Einheit“. Aber es müsse sichergestellt sein, dass „unsere Taten zu unseren Worten passen“. Das ist zum 70. Geburtstag der Nato keine Selbstverständlichkeit mehr.

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